Datenschutzkonformer Einsatz von Yandex Metrica

Yandex Metrica ein mächtiges SEO Tool zur Besucheranalyse

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Neben den bekannten Suchmaschinenanbieter wie Google, Yahoo oder Bing hält auch der russische Suchmaschinenanbieter Yandex beachtliche Marktanteile und setzt sich auch in Deutschland langsam durch. Immerhin unterhält Yandex mittlerweile auch ein Büro in Berlin mit 130 Mitarbeitern.
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Rechtliches zum E-Mail Marketing

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E-Mail Marketing – auch Direktmarketing genannt -, bezeichnet einen Versand von Newsletter oder Mailings per E-Mail. Es ist nach wie vor gerade bei Internet Marketer ein sehr beliebtestes und wirkungsvolles Werbemittel. Liegt doch gerade „das Geld in der Liste“. Eine gut gepflegte E-Mail Liste mit Interessenten stellt in der Tat ein sehr erfolgreiches Marketing Instrument dar. Geht doch die Tendenz dahin, dass die Internet-Nutzer in erster Linie nach wertvollen Information suchen und erstmal Vertrauen zum Anbieter aufbauen wollen, und nicht mit plumpen Werbesprüchen oder Werbe-Banner konfrontiert werden wollen.
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Newsletterbestätigung im Double-Opt-in Verfahren

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Das OLG München hat mit seinem Urteil vom 27.09.2012 – Az. 29 U 1682/12 – für große Empörung und Aufregung im Online Marketing gesorgt. In diesem Urteil hat das OGL München entschieden, dass bereits die erste E-Mail (Bestätigungsmail), welche im Rahmen des sogenannten „double-opt-in“ Verfahrens zur Bestätigung einer Newsletter-Anmeldung auffordert, als unzulässige Werbe-E-Mail anzusehen sei, wenn der Empfänger keine Einwilligung in den Empfang dieser E-Mail gegeben hat. Mit dieser Entscheidung scheint auf den ersten Blick das bewährte Werbekonzept des „Double-opt-in“ – Verfahren im E-Mail Marketing auf der Kippe zu stehen.
Nach meiner Einschätzung ist diese Gefahr allerdings unbegründet. Im Folgenden werde eine Analyse der wesentlichen Entscheidungsgründen geben und zugleich Vorschläge für ein rechtlich sicheres E-Mail Marketing aufzeigen.
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Google Analytics kann datenschutzkonform verwendet werden

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Update: 25.05.2017

Durch die Entscheidung des EuGH vom 06.10.2015, C 362/14  zur Unwirksamkeit des Safe Harbor Abkommens sind auch die alten Verträge zur Auftragsdatenverarbeitung mit Google unwirksam geworden. Danach ist jede Datenverarbeitung, die sich auf der Grundlage des Safor Harbor-Abkommen bezieht, mit dem Datenschutzrecht in Europa unvereinbar. Da sich die von Google bereitgehaltenen Verträge zur Auftragsdatenverarbeitung (ADV) auf das Safor Harbor Abkommen beriefen, war somit die Legitimation der Datenverarbeitung durch diese EuGH-Entscheidung nicht mehr zulässig.

Google hat mittlerweile neue Vertragsdokumente auf der Grundlage des neuen Privacy Shield vom September 2016 zur Verfügung gestellt.

Sofern Sie als Unternehmer noch einen alten Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung mit Google abgeschlossen haben, kommen Sie somit nicht darum herum, mit Google eine neue ADV auf der Grundlage der neuen Privacy Shield Version zu vereinbaren, sofern Sie die Analysesoftware Google Analytics weiterhin datenschutzkonform verwenden wollen. Andernfalls sind die Voraussetzungen für einen internationalen Datentransfer nicht erfüllt, da der Datentransfer auf Grundlage des Privacy Shields nur nach entsprechender Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung wirksam ist.

> Hier können Sie sich die neuen Vertragsunterlagen zur ADV mit Google herunterladen.

Darüber hinaus müssen natürlich weiterhin die übrigen Voraussetzungen (Anonymisierung der IP-Adresse, Widerspruchsmöglichkeit), welche ich unten in diesem Beitrag beschrieben habe, zum datenschutzkonformen Einsatz von Google Analytics beachtet werden.

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Webseitenbetreiber, die das Webanalysetool Google Analytics benutzen können aufatmen, was den Datenschutz anbelangt.

Die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich haben nun auf der Grundlage der im November 2009 vom Düsseldorfer Kreise beschlossenen Eckpunkte  zum datenschutzkonformen Umgang mit Webanalysetools eine Einigung mit Google erreicht, was die datenschutzkonforme Anwendung des Webanalysetool von Google betrifft.
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Urheberrechtsverletzung durch Streaming von Musik- und Filmvideos

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Anfang Juni 2011 machte die vielbesuchte deutschsprachige Video-on-Demand Website Kino.to landesweit Schlagzeilen. Im Rahmen einer Ermittlung der Staatsanwaltschaft Dresden gegen die Betreiber von Kino.to wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung zur gewerblichen Begehung von Urheberrechtsverletzung wurden zahlreiche Razzien in Privat- und Geschäftsräumen durchgeführt und mehrere Personen verhaftet. Außer in Deutschland wurden dabei auch Hausdurchsuchungen in Spanien, den Niederlanden sowie in Frankreich durchgeführt. Die Website wurde am 8. Juni vom Netz genommen. Die Gesamtzahl möglicher Urheberrechtsverletzungen umfasst über eine Million einzelner Fälle. Dabei wird geschätzt, dass möglicherweise etwa vier Millionen Zuschauer, hauptsächlich aus dem deutschsprachigen Raum die Internetplattform für Kinofilme, Dokumentationen und Fernsehserien täglich besucht haben.
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