Startups Rechtsratgeber zum Online-Business

Dieser Startups Rechtsratgeber ist für Existenzgründer, die sich im Onlinemarketing ein Business aufbauen möchten eine Pflichtlektüre. In diesem Startups Rechtsratgeber werden die rechtlichen Grundlagen im Online-Business erörtert. Wie im Titel dieses Startups Rechtsratgebers schon zum Ausdruck kommt, richtet sich dieser Ratgeber in erster Linie an Startups, also Gründer die im Online Marketing tätig sein wollen. Er will einen Überblick über die wesentlichen rechtlichen Grundlagen geben, die gerade Startups in diesem Business unbedingt benötigen, damit sie vor Abmahnungen sicher sind.

Startups Rechtsratgeber für das Online Marketing

Dieser Rechtsratgeber behandelt zwei ganz besonders wichtige rechtliche Aspekte im Online-Business

Zunächst geht es um die Impressumspflicht auch mit Erörterungen in Bezug auf die Impressumspflicht bei den Socialmedia Portalen, wie etwa der Facebook Unternehmensseite.

Ein ausführliches Kapitel widmet dieser Rechtsratgeber dem wichtigen und viel diskutierten Thema zum Datenschutz. Eingeleitet wird dieser Teil mit einer Erklärung, warum gerade der Datenschutz in Deutschland einen so hohen Stellenwert hat. Zudem gebe ich hier Hinweise, worüber Sie in Ihrer Datenschutzerklärung die Nutzer informieren müssen. Außerdem würde die Muster-Datenschutzerklärung komplett überarbeitet. Diese Muster Datenschutzerklärungen können dann auf Ihren Internetauftritt anpassen und übernehmen.

Hier nun ein Auszug aus den Ratgeber.

Rechtsratgeber zu den Grundlagen zum Datenschutz in Deutschland

Das Thema Datenschutz, speziell der Umgang mit personenbezogenen Daten der Nutzer, ist gerade im modernen Online-Marketing ein weiteres wichtiges Thema.

Außerdem kommt dem Datenschutz gerade in Deutschland eine besondere Bedeutung. Das Bundesverfassungsgericht hat im Volkszählungsurteil vom 15.12.1983 zum Ausdruck gebracht, dass gerade unter den Bedingungen der modernen Datenverarbeitung der Schutz des Einzelnen gegen eine unbegrenzte Erhebung, Speicherung, Verwendung und Weitergabe seiner persönlichen Daten von dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Art. 2 Abs. 1 GG i.V. m. Art. 1 Abs. 1 GG umfasst ist.

Anlass für dieses Urteil war eine im Jahre 1983 geplante Volkszählung in Deutschland, welche aber aufgrund dieses Urteils erst im Jahre 1987 in geänderter Form durchgeführt wurde.

Nach diesem Grundsatzurteil hat das Recht auf informationeller Selbstbestimmung des Einzelnen somit Verfassungsrang. Dieses Grundrecht gewährt dem Einzelnen die Befugnis, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und die Verwendung seiner persönlichen Daten zu entscheiden.

So ist im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) nun ausdrücklich geregelt, dass die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten nur zulässig ist, wenn,

  • eine gesetzliche Regelung für die Verwendung von personenbezogenen Daten besteht oder
  • soweit der Nutzer ausdrücklich seine Einwilligung in die Verwendung seiner Daten erteilt hat, und die Verwendung dieser Daten für die Begründung und Durchführung oder Beendigung eines Nutzungsverhältnisses erforderlich ist (vergleiche §§ 4, 28 BDSG).

Auch sieht § 13 TMG vor, dass der Besucher einer Internetseite konkret darüber informiert werden muss, welche Informationen über ihn erhoben und verwendet werden. Diese Informationen sollen den Nutzer in die Lage versetzen, sein Verhalten entsprechend dieser Information auszurichten und ihm auch eine Widerrufsmöglichkeit geben.

Ein Besucher einer Webseite ist somit konkret über den Zweck, die Art und den Umfang der Verwendung seiner personenbezogenen Daten sowie auch darüber zu informieren, wer diese Daten er­hebt. Aus diesen Informationen muss der Nutzer erkennen können, zu welchem Zweck er seine Daten mitteilt und was mit diesen Daten geschieht.

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Startups Rechtsratgeber für das Online Marketing

17 Kommentare auf “Startups Rechtsratgeber zum Online-Business

    • Sofern sich deine Frage darauf bezieht, ob diese Website ein Impressum benötigt, ist die klare Antwort JA<.

      Es handelt sich um eine Webseite, die Produktbeschreibungen enthält, und zudem einen direkten Link zum Amazon-Shop enthält. Von daher ist diese Webseite eindeutig als geschäftlich im Sinne des § 5 TMG einzustufen.

      Ferner verlangen auf die Teilnahmebedingungen am Amazon-Partnerprogramm, dass du im Impressum auf deine Teilnahme am Amazon-Partnerprogramm hinweist.

      Für mehr Informationen zur Impressumspflicht sowie auch zum Datenschutz, fordere meinen Gratisreport: 5 Tipps zum Impressum unverbindlich an.

  1. Vielen Dank für die kurze Einführung. Eigentlich habe ich mich zu diesen Themen schon durchs Netz gelesen, allerdings könnte auch ein Buch im virtuellen „Regal“ nicht verkehrt sein, immerhin sind es nur 10 Euro, die man ausgibt, mal schauen …

    Datenschutz ist immer ein heißes Eisen – gerade ist auch wieder einmal Facebook im Blick der Hüter. Spannend wird es jetzt, da sich nun auch das Kartellamt einschaltet!

    PS: Dejure.org ist auch meine erste Anlaufstelle für Gesetzestexte, genauso wie gesetze-im-internet.de

  2. Ich sehe des öfteren immer wieder ein Impressum, welches nur mit einer Grafik dargestellt wird. Hier will der Betreiber wohl nicht, dass man ihn über die Suchmaschine erfassen kann. Ist sowas eigentlich legal?

    • Die Einbindung des Impressum als Bilddatei verstößt eigentlich gegen den Grundsatz, dass das Impressum ständig erreichbar und unmittelbar verfügbar sein muss. Gerade bei Nutzer, die ein Anzeigen von Bildern im Browser deaktiviert haben (soll immer noch solcher Nutzer geben) wäre das Impressum nicht unmittelbar erreichbar, da er hierfür ja erst das Anzeigen von Bilddateien im Browser aktivieren muss.

  3. Hallo Dieter. Glückwunsch für die Platzierung und weiterhin viel Erfolg. Da ich mich gerade mit der Problemtik beschäftig und bin dabei auf dein E-Book und diesen Blogbeitrag gelandet. Was ich bis jetzt gelesen habe hat mir sehr geholfen. Danke.

  4. Vielen Dank für die Informationen rund um das Thema Internetrecht. Gerade über das Thema Datenschutz wird ja momentan sehr viel diskutiert. Als Bürger blickt man ja meist gar nicht mehr durch die ganzen Sachen durch. In manchen Fällen ist es da wohl Ratsam, über eine Rechtsberatung zum Thema Web-recht nachzudenken.

  5. Zum 1. März 2007 wurde das Teledienstegesetz durch das Telemediengesetz ersetzt. § 5 TMG regelt Folgendes: „Dienste-Anbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten.“. Die erforderlichen Angaben sind sehr unterschiedlich (je nach Rechtsform oder Beruf des Anbieters). Telemedien sind im Wesentlichen „alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste“. Da ein Dienst geschäftsmäßig sein kann, ohne gewerblich zu sein, können auch private, unkommerzielle Websites unter die Impressumspflicht fallen. Ab wann eine Website als geschäftsmäßig gilt, ist in der Rechtsprechung bisher umstritten; somit auch die Frage, ob privat betriebene Websites impressumspflichtig sind. Laut einem Urteil des Oberlandesgerichts in Düsseldorf muss das Impressum den vollständigen Namen des Verantwortlichen enthalten, eine Abkürzung des Vornamens verstoße gegen § 5 TMG.

  6. Ratgeber zum Thema Internetrecht sind in der heutigen Zeit immer brauchbar. Von der Respekt für dich Dieter, dass du dich dem Thema angenommen hast. Vielen Dank dafür.

  7. Habs mir auch bestellt. Bin neugierig da es ein kompliziertes Thema ist. Ich wünsche dir viel erfolg mir dem Buch!

  8. Glückwunsch zur ersten Platzierung bei Amazon Dieter 🙂 Bin sicher, das Ebook ist ein wertvoller Beitrag für jeden Nutzer.

  9. Hallo Dieter,
    herzlichen Glückwunsch zu deinem Buch zum Ratgeber für Internetrecht.
    Ich habs mir grad bei Amazon bestellt.
    Ich wünsche dir viel Erfolg.
    Herzliche Grüße aus Berlin von
    Roswitha

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