AGB für Online-Shop-Betreiber

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Hier können Sie sich meinen Beitrag auch anhören.

AGB sind für Online Shop dringend erforderlich.

 

Für Betreiber von Onlineshops stellt sich oft die Frage, ob sie sogenannte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwenden müssen. Dieser Artikel soll hierzu einige Hinweise liefern.

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbestimmungen, die eine Vertragspartei (hier der Onlineshop-Betreiber) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt (§ 305 Abs.1 BGB).
Zwar ist die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Onlineshop-Betreiber grundsätzlich nicht gesetzliche vorgeschrieben. Weiterlesen AGB für Online-Shop-Betreiber

Verbraucherrechterichtlinie bringt neue Informationspflichten

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Neue Informationspflichten durch Verbraucherrichtlinie In meinem letzten Beitrag habe ich darüber berichtet, dass durch die neue EU Verbraucherrechterichtlinie viele Änderungen gerade beim Widerrufsrecht auf Onlinehändler und Online-Shop Betreiber zu kommt. Dieses Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie, das ab dem 13.06.2014 verbindlich für den Online-Handel in Deutschland in Kraft – ohne Übergangsregelung – in Kraft trifft, beinhaltet aber auch zahlreiche neue vorvertragliche Informationspflichten für den Handel im elektronischen Geschäftsverkehr. Hierüber soll es nun in diesem Beitrag gehen.
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EU-Verbraucherrichtlinie – Änderungen im Onlinehandel mit digitalen Produkten

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Änderung im Onlinehandel beim Verkauf von Infoprodukten Für den Onlinehandel ist der 13. Juni 2014 ein wichtiges Datum. An diesem Tag tritt nämlich das Gesetz zur Umsetzung der EU-Verbraucherrechterichtlinie in Deutschland in Kraft. Diese sehr komplexen neuen gesetzlichen Regelungen führen auch zu Änderungen beim Verkauf von digitalen Produkten, wie zum Beispiel E-Books, Videokursen oder auch Online-Zugängen. Von daher bringen diese Änderungen auch für Anbieter von digitalen Infoprodukten eine ganze Reihe von neuen Informationspflichten mit sich, die beim Onlinehandel mit digitalen Inhalte einzuhalten sind. Über die Änderungen zum neuen Widerrufsrecht für Verbraucher habe ich an anderer Stelle bereits berichtet. In diesem Artikel werde ich mich daher darauf beschränken, was die Änderungen bei Verkauf von digitalen Infoprodukten mit sich bringen.
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Neue Regelung zum Widerrufsrecht bei Online Shops

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Neue Regelung zum Widerrufsrecht im Online Handel
Zum 13. Juni 2014 tritt die Umsetzung der letzten Stufe der EU-Verbraucherrecht Richtlinie in deutsches Recht in Kraft und bringt wieder einmal einiges Änderungen im E-Commerce Bereich mit sich. Diese Gesetzesänderungen betreffen das Widerrufsrecht bei Online Shops für Fernabsatzverträgen. Hier bringt diese Gesetzesänderung aber auch gerade für Online-Händler weitgehende händlerfreundliche Regelungen mit sich. Zu den neuen Regelungen im Einzelnen:
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Widerrufsrecht bei Download Produkten

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Nachdem ich im letzten Beitrag einige grundsätzliche Fragen zum Widerrufsrecht und zur Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen behandelt habe, geht es im heutigen Artikel um die Frage, in welchen Fällen dem Verbraucher kein Widerrufsrecht zusteht.

Speziell geht es um die Frage, ob auch ein Widerrufsrecht bei Download Produkten besteht, die ein Verbraucher per Download (ebooks, Videokurs, Onlinezugang, etc.) erwirbt. Hier handelt es sich tatsächlich noch eine rechtliche Grauzone. Derzeit gibt es noch keine konkrete nationale gesetzliche Regelung, wo ein Widerrufsrecht bei Download Produkt ausgeschlossen ist.
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